Antwort ausstehend von Johannes Winkel CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 16.03.2026 von Matthias Mieves SPD
Beamtinnen und Beamte können sich zwar freiwillig in der gesetzlichen Krankenversicherung versichern.
Antwort ausstehend von Reinhard Mixl AfD
Antwort 17.02.2026 von Thorsten Frei CDU
Pauschalisierungen in Debatten, Korruptionsverdacht und unregulierte Social Media schwächen das Vertrauen, auch wenn Verarbeitung und Konsum von Informationen heute sehr stark auf Vereinfachung, Verkürzung und Zuspitzung setzen
Antwort 12.03.2026 von Elisabeth Winkelmeier-Becker CDU
Bzgl. eines AfD-Verbots habe ich mich in der Vergangenheit bereits positiv geäußert.
Antwort 18.02.2026 von Sören Pellmann Die Linke
Der Übergang kann in manchen Fällen tatsächlich zu einer Doppelbesteuerung führen. Die Linke hat davor lange gewarnt und konkrete Maßnahmen dagegen gefordert.