Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jens T. • 04.04.2025
Rente für langjährig Versicherte mit Abschlag: Gibt es im Fall der Abschaffung dieser Rente eine Vertrauensschutzregelung etc. für rentennahe Jahrgänge, deren Planung ansonsten komplett sinnlos gewesen wäre?
Philipp Amthor
Antwort ausstehend von Philipp Amthor CDU
Frage von Jens T. • 04.04.2025
Rente für langjährige Versicherte mit Abschlägen: Gibt es im Fall der Abschaffung dieser Rente eine Vertrauensschutzregelung etc. für rentennahe Jahrgänge, deren Planung ansonsten komplett sinnlos gewesen wäre?
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD
Frage von Jens T. • 04.04.2025
Rente für langjährig Versicherte mit Abschlägen: Gibt es im Fall der Abschaffung dieser Rente eine Vertrauensschutzregelung etc. für rentennahe Jahrgänge, deren Planung ansonsten komplett sinnlos gewesen wäre?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 05.04.2025 von Thorsten Frei CDU

Sie haben sicherlich Verständnis dafür, dass ich dem Abschluss der Koalitionsverhandlungen an dieser Stelle nicht vorgreifen kann und werde. Wenn es Veränderungen geben sollte, dann sind diese immer mit Stichtagsregelungen versehen und wirken in die Zukunft. Womöglich gibt es aber gar keine so gravierenden Veränderungen für den von Ihnen angesprochenen Fall.

Frage von Wolfgang W. • 04.04.2025
Wie wollen Sie den Vorschlag freie Lehrmittel ect.finanzieren. Keine Hausaufgaben ist doch nicht ernst gemeint. Was soll das?
Portrait von Jan van Aken
Antwort ausstehend von Jan van Aken Die Linke
Frage von Sigrid B. • 04.04.2025
Mietobjekte rund um Monopolstr und Kiez ( Mariendorf) Was geschieht mit den dortigen leerstehenden Häusern?
Portrait von Moritz Heuberger
Antwort 11.07.2025 von Moritz Heuberger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Dieser Zustand ist unhaltbar und zieht sich bereits seit Jahren. Wir halten Sie gerne dazu auf dem Laufenden!

Frage von Thomas N. • 04.04.2025
Sehr geehrte Frau Winkelmeier-Becker, Wird ab dem 1 April die Hinzuverdienstgrenze für Versorgungsempfänger aufgehoben und ändert sich damit auch der Zahlungsbeginn des Versorgungsausgleichs ?
Portrait von Elisabeth Winkelmeier-Becker
Antwort 07.05.2025 von Elisabeth Winkelmeier-Becker CDU

Mit dieser Änderung wurde das sogenannte Artikelgesetz Zeitenwende im Bundestag verabschiedet.