Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Johannes Fechner
Antwort von Johannes Fechner
SPD
• 01.08.2025

as muss im jeweiligen Einzelfall beurteilt werden. Die 700 Meter sind nur eine Richtlinie, entscheidend sind die Lärmschutzgrenzwerte der TA Lärm des Bundes. Festzuhalten ist aber, dass eine Ausweitung der Abstandsregelung in Bayern dazu geführt hat, dass viel weniger Windräder beantragt und gebaut wurden.

Portrait von Saskia Ludwig
Antwort von Saskia Ludwig
CDU
• 01.08.2025

Ausschlüsse ganzer Parteien per Prinzip schwächen das Vertrauen in demokratische Prozesse. Entscheidend sind Inhalte und Verfassungs­treue, nicht parteipolitische Dogmen.

Frage von Florian W. • 28.07.2025
Albert Stegemann, Ihr Abgeordneter für das Emsland und die Grafschaft Bentheim
Antwort von Albert Stegemann
CDU
• 14.08.2025

Einschätzung eines möglichen AfD-Verbotsverfahrens

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