Ich bitte um Verständnis, dass ich zur rechtlichen Bewertung eines solchen konkreten Einzelfalls keine Stellung nehmen kann. Die Bundesregierung setzt sich gegenüber der ungarischen Seite nachdrücklich für eine Verbesserung der Haftbedingungen von Maja T. ein.
Wir setzen uns auf den verschiedenen Ebenen für die Verbesserung der Fahrradinfrastruktur ein, einschließlich der Förderung von Ganzjahresradwegen, die zu jeder Jahreszeit sicher, komfortabel und frei sein müssen
Ich kann Ihre Einschätzung nur teilen: Eine Verkürzung der TÜV-Intervalle halte ich für vollkommen sinnlos
Ich begrüße die Initiative der beiden Bundesministerinnen Warken und Bär, durch verstärkte Erforschung erfolgversprechende Therapien zu entwickeln.