Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ulrich O. • 17.08.2026
Wieso müssen alle Steuerzahler, aber nur bedingt die Nutzer, für Schäden durch Kerosinverbrauch abkommen? Welche Kompensationsmechanismen plant die Union?
Portrait von Daniela Ludwig
Antwort ausstehend von Daniela Ludwig CSU
Frage von Luca B. • 17.08.2026
Meinen Sie mit Ihrer Aussage zu der Pauschalisierung der Wohnkosten ein Modell wie etwa beim Bafög?
Portrait von Hülya Düber
Antwort 17.08.2026 von Hülya Düber CSU

Ziel einer Pauschalierung wäre es, die Berechnung der Unterkunftskosten deutlich zu vereinfachen und die Jobcenter von Verwaltungsaufwand zu entlasten.

Frage von Christoph S. • 17.08.2026
Was halten Sie von einer einfacheren ETCS-Ausrüstung für Altbaulokomotiven & Museumsloks? Was halten Sie von einer administrative Vereinfachung der Nutzung der Genehmigung?
Portrait von Michael Donth
Antwort ausstehend von Michael Donth CDU
Frage von Frauke B. • 17.08.2026
ich habe gerade Ihre Antwort wegen des AfD Verbots (Frage von Imke B. • 08.06.2026) gelesen und bin schockiert. Warum ist das alles nicht längst passiert?
Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort 28.08.2026 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir haben die Vorsitzenden der anderen demokratischen Bundestagsfraktionen aufgefordert, gemeinsam mit uns ein Parteiverbotsverfahren auf den Weg zu bringen.

Frage von Sabine S. • 16.08.2026
Wie hoch sind die Kosten, die für die gesamte Arbeit der Gesundheitskommission entstanden sind? Also für Mitglieder, Büros samt Einrichtungen, Mitarbeiter, Technnik, Büromaterial, Fuhrpark, Fahrten us
Portrait von Nina Warken
Antwort ausstehend von Nina Warken CDU
Frage von Rebekka F. • 16.08.2026
Warum ist der Radweg am Teltowkanal weiterhin gesperrt? Von Bäkestr. bis Wismarerstr. ist der Kanal defakto nicht befahrbar. Wieso gibt es dazu keine verlässlichen Informationen?
Portrait von Ruppert Stüwe
Antwort 18.08.2026 von Ruppert Stüwe SPD

Grund für diese Verzögerung sind u.a. Nachwirkungen durch den Brandanschlag an der Kabelbrücke Lichterfelde am 03. Januar 2026.