Antwort 17.12.2025 von Lina Seitzl SPD
Ich lehne Chatkontrollen ab, die private Kommunikation scannen oder Verschlüsselung schwächen. Deutschland muss auf EU Ebene klar Grundrechte schützen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 05.01.2026 von Bärbel Bas SPD
Transparenz ist mir sehr wichtig. Deshalb nehme ich mir gemeinsam mit meinem Team viel Zeit, um die zahlreichen Anfragen zu beantworten, die mich über verschiedene Kanäle – auch über abgeordnetenwatch.de – erreichen.
Antwort 14.01.2026 von Adis Ahmetović SPD
Wir als SPD-Bundestagsfraktion setzen uns in den derzeit laufenden Verhandlungen dafür ein, dass an den Klimaschutzvorgaben weiter festgehalten wird.
Antwort 12.12.2025 von Christoph Ploß CDU
Wenden Sie sich für genauere Auskünfte bitte an die von Ihnen genannten zuständigen Stellen.
Antwort 11.12.2025 von Uwe Schulz AfD
Thema des Haushaltsausschusses
Antwort 13.12.2025 von Thorsten Frei CDU
Auch ich würde mir an vielen Stellen mehr Klarheit oder Stringenz wünschen. All das ändert aber nichts daran, dass Union und SPD ganz viele Impulse gesetzt haben, um das Land wieder auf Kurs zu bringen.