Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Maximilian L. • 18.01.2026
Ich wollte fragen Aufgrund der Tatsache das ich nah an der deutschen Grenze lebe und eine Freundin in Freilassing habe wollte ich wissen ob man in zukunft um Sie zu besuchen einen Pass braucht ?
Portrait von Bärbel Kofler
Antwort 29.01.2026 von Bärbel Kofler SPD

Für die Grenzüberquerung ist grundsätzlich kein Pass erforderlich. Derzeit kann es jedoch zu stichprobenartigen Kontrollen kommen, weshalb es ratsam ist einen gültigen Personalausweis oder Reisepass mitzuführen. Ein Führerschein reicht hierfür nicht aus.

Frage von Felix H. • 17.01.2026
Was hat der Bund bisher konkret zur vollen Operationalisierung und Umsetzung des Art. 12 UN-Behindertenrechtskonvention ("Gleiche Anerkennung vor dem Recht") getan?
Portrait von Boris Mijatović
Antwort 28.01.2026 von Boris Mijatović BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Umsetzung Artikel 12 UN-Behindertenrechtskonvention

Frage von Herbert Z. • 17.01.2026
Weshalb werden „Reiche“ Rentner bei Rentenerhöhungen bevorzugt und „Arme“ Rentner benachteiligt?
Portrait von Peter Aumer
Antwort 20.01.2026 von Peter Aumer CSU

Die Rentenanpassungen basieren auf der prozentualen Steigerung des Rentenwerts.

Frage von Karsten S. • 17.01.2026
Mit ehrlichem Respekt vor Ihrem Stehvermögen. Was können wir tun, wenn die USA unter Trump amerikanische Stützpunkte wie Rammstein für eine versuchte militärische Übernahme von Grönland nutzten würde?
Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Frage von Tilman K. • 17.01.2026
Welches Regelwerk bestimmt die bundesweite Berichtspflicht hinsichtlich Windparks und welche Schritte der Bundesregierung sind zu Änderungen der Berichtspflicht im Sinne der Bt-Drs. 21/3599 möglich?
Portrait von Alice Weidel
Antwort ausstehend von Alice Weidel AfD