Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Manfred Z. • 02.09.2026
Werden Sie das PNOG ablehnen, solange höhere Zuschüsse später greifen und Pflegebedürftige ihre Rücklagen bis zum Schonvermögen aufbrauchen müssen? Was unternimmt Ihre Fraktion konkret?
Profilbild, auf dem Tamara Mazzi abgebildet ist
Antwort ausstehend von Tamara Mazzi Die Linke
Frage von Melanie G. • 02.09.2026
Halten Sie es für angemessen, dass Bundeskanzler Merz eine Ärztin als Teil des Gesundheitssystems als „Nutznießer“ bezeichnet – und teilen Sie diese Einschätzung?
Portrait von Sascha van Beek
Antwort ausstehend von Sascha van Beek CDU
Frage von Felix H. • 02.09.2026
Ist das "Baltika" Bier aus Russland, vertrieben durch Baltika Deutschland GmbH laut Aufkleber in Edeka-Supermärkten ein Zeichen entschlossener Sanktionspolitik? Wie gelangt es nach Deutschland?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 02.09.2026 von Thorsten Frei CDU

Die EU-Sanktionen umfassen zahlreiche, aber nicht sämtliche Warengruppen. Einfuhrverbote gelten jeweils für die ausdrücklich erfassten Güter. Bier ist nach derzeitigem Stand nicht pauschal verboten.

Frage von Michael S. • 02.09.2026
Zu der einjährigen Haltefrist nach § 23 EStG für Kryptowerte: Ist eine Bestandsschutzregelung für bereits erworbene Bestände vorgesehen?
Portrait von Annika Klose
Antwort 07.09.2026 von Annika Klose SPD

Grundsätzlich sehen wir als SPD Bitcoin nicht als Sonderfall unter den Kryptowährungen und betrachten ihn ebenfalls als digitalen Vermögenswert.