Antwort 13.01.2026 von Andreas Paul AfD
Digitalisierung, KI, Bürokratieabbau und qualifizierte Zuwanderung von Fachkräften
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 15.01.2026 von Stephan Brandner AfD
Um konkret auf Ihre Belange einzugehen, müssten Sie ein wenig konkretere Angaben machen, was Sie wissen wollen.
Antwort 12.01.2026 von Hans Theiss CSU
Schulwegsicherheit wird durch lokale Koordinierungsgruppen überwacht.
Antwort 19.01.2026 von Gabriela Heinrich SPD
Es gibt bereits die Vorgabe, dass über die Untersuchung Aufzeichnungen anzufertigen sind. Diese können die Klienten erhalten, einsehen und prüfen. Zudem ist auf Wunsch der Betroffenen auch eine Tonaufzeichnung der Gespräche möglich.
Antwort 23.01.2026 von Bärbel Bas SPD
Auch die Fahrerlaubnisverordnung wurde geändert, so dass gelegentlicher Cannabiskonsum nicht automatisch zu einer Nichteignung führt.
Antwort ausstehend von Hansjörg Durz CSU