Frage von Matthias C. • 08.04.2025

Antwort ausstehend von Boris Pistorius SPD
Gern gebe ich Ihnen einen, notgedrungenen holzschnittartigen, Einblick in meine Gedanken dazu.
Unser Ziel sind strukturelle Reformen für einen schnelleren Zugang zu Terminen der gesetzlich Versicherten.
Ich muss sagen, dass ich froh bin, dass wir höchste Gerichte haben, die die Wahrung der Grundrechte genau im Blick haben. An die Rechtsprechung sind die Dienste gebunden. In bestimmten, vor allem technischen Bereichen inklusive des Einsatzes von eigenen Satelliten im Weltraum, haben die US-Amerikaner in der Tat andere Möglichkeiten als wir.