Antwort 28.07.2025 von Carsten Brodesser CDU
Nach der Sommerpause wird über Nachbesetzung der vakanten Bundesverfassungsrichter erneut beraten und eine gute Lösung gefunden.
Nach der Sommerpause wird über Nachbesetzung der vakanten Bundesverfassungsrichter erneut beraten und eine gute Lösung gefunden.
Auch ich halte nichts davon, Einzelpersonen oder ihre wissenschaftliche Arbeit ohne belastbare Grundlage öffentlich zu diskreditieren.
Das Parlament hat in dieser Frage kein gutes Bild abgegeben.
Der digitale Euro soll für alle Bürgerinnen und Bürger kostenfrei nutzbar sein, auch offline funktionieren und die Privatsphäre wahren.
Sichergestellt ist insofern nichts, als Gesetze und Verordnungen jederzeit geändert werden können. Augenblicklich wird es aber zusätzlich auch Bargeld geben. Wie lange das so bleibt, kann ich nicht einschätzen.