Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Melanie C. • 10.07.2026
Sehr geehrte Frau Warken, weshalb ignorieren Sie die Tatsache des Return on Investment im Zshg. mit der Psychotherapie und schwächen mit dem GKV-BStabG die amb. psychoth. Versorgung?
Portrait von Nina Warken
Antwort 17.07.2026 von Nina Warken CDU

Guten Tag,
 
vielen Dank für Ihre Nachricht.
 
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Frage von Alexander H. • 10.07.2026
Warum verfolgt die CDU/CSU gemeinsam mit der SPD den Vorschlag das IFG faktisch unbrauchbar zu "reformieren"?
Thomas Gebhart
Antwort 13.07.2026 von Thomas Gebhart CDU

Bitte haben Sie Verständnis, dass mir aktuell lediglich ein kleiner Textabsatz zum IFG vorliegt (aus dem 34-Punkte-Papier der Parteispitzen). Einen Gesetzesentwurf hat der Bundestag noch nicht erhalten. Insofern kann ich noch keine abschließende Bewertung mitteilen.

Frage von Axel F. • 10.07.2026
Sie sagten am 10.7. bei Phoenix und in Ihrer Rede, die Grünen hätten alle 66 FKG-Vorschläge umsetzen wollen. Antrag 21/5753 sagt "weitreichend". Warum diese Falschdarstellung?
Portrait von Christos Pantazis
Antwort ausstehend von Christos Pantazis SPD
Frage von Axel F. • 10.07.2026
Sie sagten am 8.7., die Grünen hätten alle 66 FKG-Vorschläge "eins zu eins" umsetzen wollen. Antrag 21/5753 sagt "weitreichend". Warum diese Falschdarstellung?
Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort 14.07.2026 von Dirk Wiese SPD

Die Sachlage ist allerdings eine andere. Die GKV-Finanzkommission, deren Einsetzung sich bereits im Koalitionsvertrag findet, hat um Ostern 66 Vorschläge präsentiert mit denen die Finanzlücke von ca. 19,5 Mrd. € in der GKV mehr als geschlossen werden konnte.

Frage von Axel F. • 10.07.2026
Warum beantworten Sie mindestens fünf individuell formulierte Fragen zum GKV-Gesetz am selben Tag mit einem wortgleichen Textbaustein, während Sie andere Themen sehr wohl persönlich beantworten?
Portrait von Florian Hahn
Antwort 24.07.2026 von Florian Hahn CSU

Es lässt sich nicht zu jedem Thema und auf jede Einzelfrage gleich detailliert antworten. Besonders bei laufenden Gesetzgebungsverfahren ist dies manchmal schwierig. Deshalb habe ich bei den von Ihnen angesprochenen Fragen auf besagte frühere Antwort Bezug genommen.