Antwort 16.03.2026 von Friedrich Merz CDU
Sehr geehrte Frau H.,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Paula Piechotta BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 23.03.2026 von Sören Pellmann Die Linke
Diese Zwei-Klassen-Medizin gehört letztendlich abgeschafft und das Gesundheitssystem aus der Profitlogik befreit.
Antwort ausstehend von Hans Theiss CSU
Antwort ausstehend von Holger Mann SPD
Antwort 18.03.2026 von Jens Lehmann CDU
Als Politik respektieren wir grundsätzlich die Entscheidungen der gesetzlich beauftragten Selbstverwaltung. Gleichwohl wird das Bundesgesundheitsministerium im Rahmen seiner Rechtsaufsicht prüfen, ob das Verfahren ordnungsgemäß durchgeführt wurde. Zudem besteht die Möglichkeit, solche Entscheidungen gerichtlich überprüfen zu lassen.