Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 17.09.2025 von Heidi Reichinnek Die Linke

Wir brauchen einen sofortigen Waffenstillstand, uneingeschränkten Zugang für humanitäre Hilfe und die Freilassung aller Geiseln.

Portrait von Mathias Middelberg
Antwort ausstehend von Mathias Middelberg CDU
Felix Banasazak steht im Duisburger Stadtwald. Er hat die Hände zusammengelegt, sein Blick geht geradeaus in die Kamera.
Antwort 11.09.2025 von Felix Banaszak BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Unsere Gesellschaft lebt von Vielfalt und darin liegt eine Stärke und Verantwortung. Verantwortung für Menschen, auch in Not zu übernehmen, ist in unseren Grundwerten verankert. Wir stehen als Grüne klar für eine weltoffene, gerechte Gesellschaft und für eine menschenzentrierte Politik, die ihre Bedürfnisse ernst nimmt und adressiert.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 19.09.2025 von Bärbel Bas SPD

In Abstimmung mit dem zuständigen Bundesministerium für Gesundheit erläutere ich Ihnen hierzu gerne den Hintergrund:

Frage von Timothy B. • 07.08.2025
Wann kommen die steuerfreien Mehrarbeitszuschläge?
Portrait von Maria-Lena Weiss
Antwort 07.08.2025 von Maria-Lena Weiss CDU

Tatsächlich sieht der Koalitionsvertrag der Bundesregierung vor, Mehrarbeitszuschläge für Vollzeitbeschäftigte steuerlich zu entlasten. Bislang liegt jedoch kein konkreter Gesetzentwurf vor.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 08.08.2025 von Thorsten Frei CDU

Im konkreten Fall kann Ihre Frage derzeit noch nicht abschließend beantwortet werden, da das Gesetzgebungsverfahren noch nicht im Bundestag abgeschlossen wurde und möglicherweise Änderungen zum Inkrafttreten oder eine Rückwirkung aufgenommen werden könnten.