Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Samar S. • 06.05.2025
Antwort von Hakan Demir SPD • 07.07.2025 Kurzarbeit steht einer Einbürgerung nicht entgegen. Ausgeschlossen sind nur Leistungen nach dem zweiten oder zwölften Sozialgesetzbuch, wo Kurzarbeitergeld nicht darunter fällt
Frage von Jörg G. • 06.05.2025
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD Frage von Sina T. • 06.05.2025
Antwort von Christina Baum AfD • 19.05.2025 Ihre Fragen sind selbstverständlich beide mit JA zu beantworten.
Frage von Tony E. • 06.05.2025
Antwort von Nancy Faeser SPD • 25.06.2025 Das Verbot einer politischen Partei stellt jedoch einen besonders weitreichenden Eingriff in das demokratische Gefüge dar und ist daher rechtlich nur unter ganz engen Voraussetzungen möglich. Diese rechtlichen Instrumente sollten allerdings immer von der notwendigen politischen Auseinandersetzung getrennt werden.
Frage von Derya S. • 06.05.2025
Antwort von Hakan Demir SPD • 06.05.2025 Bitte wenden Sie sich bei Fragen, die die türkische Staatsangehörigkeit betreffen, an das türkische Konsulat. Über Verlängerungen türkischer Pässe kann ich nicht urteilen.
Frage von Andreas B. • 06.05.2025
Antwort ausstehend von Michael „Moses“ Arndt Die Linke