Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Reem Alabali Radovan
Antwort 13.10.2026 von Reem Alabali Radovan SPD

Dies ist eine Entscheidung der UNESCO und keine politische Entscheidung.

Frage von Jonas N. • 17.07.2026
Was tun sie gegen die Einschränkung des IFG?
Bild Matthias Hauer MdB
Antwort 22.07.2026 von Matthias Hauer CDU

Wir haben uns im Koalitionsvertrag darauf verständigt, das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) „mit einem Mehrwert für Bürgerinnen und Bürger und Verwaltung“ zu reformieren. An diesem Anspruch, den ich ausdrücklich teile, wird sich die geplante Reform am Ende messen lassen müssen.

Portrait von Daniela Rump
Antwort ausstehend von Daniela Rump SPD
Portrait von Annika Klose
Antwort 31.08.2026 von Annika Klose SPD

Ich glaube, dass die aktuelle bundespolitische Stimmung den Wahlkampf der SPD Berlin deutlich erschwert.

Frontales Foto von Verena Hubertz
Antwort ausstehend von Verena Hubertz SPD