Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Doris V. • 26.02.2026
Sehr geehrte Frau Warken, wie kann es das es bei Kardiologen Wartezeiten von 1 Jahr gibt. Ich bin der Meinung wenn Herzpatienten bis zu einem Jahr warten müssen ist das sehr kritisch.
Portrait von Nina Warken
Antwort 07.03.2026 von Nina Warken CDU

Zu Anfragen mit gesundheitspolitischem Bezug an Frau Warken bitten wir Sie, sich direkt mit dem Bundesministerium für Gesundheit in Verbindung zu setzen unter poststelle@bmg.bund.de.

Frage von Michael H. • 26.02.2026
Wie stehen sie zur Reform des Gebäudeenergiegesetztes?
Portrait von Jakob Blankenburg
Antwort 05.03.2026 von Jakob Blankenburg SPD

Deutschland bleibt beim Ziel der Klimaneutralität 2045. Die konkreten Regelungen zum GMG werden nun im parlamentarischen Verfahren ausgestaltet.

Frage von Carmen R. • 26.02.2026
Warum stimmen Sie der Aushebelung des Heizungsgesetzes zu?
Portrait von Adis Ahmetović
Antwort 30.03.2026 von Adis Ahmetović SPD

Über einen konkretes Gesetz kann derzeit noch nicht abgestimmt werden. Denn bislang wurde noch kein ein Gesetzesentwurf vom Bundeskabinett beschlossen.

Frage von Uwe R. • 26.02.2026
Wieso halten wir an der CO2 Bepreisung und damit künstlichen Belastungen von Wirtschaft und Bürgern in D fest, obwohl die EU die ETS 2 Einführung auf 2028 verschoben hat.
Portrait von Carsten Schneider
Antwort ausstehend von Carsten Schneider SPD
Frage von Nicolai D. • 26.02.2026
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Können sie die faktische Verabschiedung von der Klimaneutralität bis 2045 durch die geplanet Änderung des Gebäudeenergiegesetz mittragen und wenn ja warum?
Portrait von Carsten Schneider
Antwort ausstehend von Carsten Schneider SPD
Frage von Nicolai D. • 26.02.2026
Können sie die faktische Verabschiedung von der Klimaneutralität bis 2045 durch die geplanet Änderung des Gebäudeenergiegesetz mittragen und wenn ja warum?
Portrait von Esra Limbacher
Antwort 19.03.2026 von Esra Limbacher SPD

Das neue GMG soll mehr Akzeptanz schaffen. Für die SPD ist klar: Das klappt nur mit einer guten Förderung für CO₂‑freie Heizungen und starkem Mieterschutz.