Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jens A. • 08.12.2025
Meine Frage ist zugleich eine inständige Bitte: Werden Sie die Lebensrealität psychisch Kranker in der geplanten neuen Grundsicherung stärker berücksichtigen?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Frage von Niklas B. • 08.12.2025
Warum konnten Sie an der Abstimmung zur Wiedereinsetzung des Wehrdienstes nicht teilnehmen und wie stehen Sie persönlich zum eingebrachten Antrag der CDU/CSU und SPD-Fraktion?
Portrait von Franziska Brantner
Antwort 18.12.2025 von Franziska Brantner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich war aus gesundheitlichen Gründen bei der Abstimmung entschuldigt und schließe mich er Position meiner Fraktion an.

Frage von Anton N. • 08.12.2025
Warum haben Sie bei der Abstimmung zum Rentenniveau mit Nein gestimmt, bei anderen Abstimmungen aber immer wie die Fraktion ....... ?
Yannick Bury Profilbild
Antwort ausstehend von Yannick Bury CDU
Frage von Stephan K. • 08.12.2025
Weshalb halten Sie es für eine gute Idee, Menschen in Abschiebehaft oder Ausreisegewahrsam einen Pflichtanwalt vorzuenthalten?
Portrait von Jasmina Hostert
Antwort 19.12.2025 von Jasmina Hostert SPD

Die Pflichtbestellung des Rechtsbeistands hat zu einer unverhältnismäßigen Mehrbelastung der Justiz geführt. Die Rechte der Betroffenen bleiben gewährleistet.

Frage von Tobias B. • 08.12.2025
Wieso legalisiert der Staat nicht den Handel von allen Drogen?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 09.12.2025 von Thorsten Frei CDU

Statt einer Legalisierung plädiere ich klar für eine verstärkte Prävention und Aufklärung sowie für den Schutz der Bevölkerung vor den Gefahren des Drogenkonsums

Frage von Jens T. • 08.12.2025
Thema Rente - Gibt es im Fall der Abschaffung dieser Rente eine Vertrauensschutzregelung etc. für rentennahe Jahrgänge, deren Planung ansonsten komplett sinnlos gewesen wäre?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD