Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 23.12.2025 von Gregor Gysi Die Linke

Hinsichtlich der Frage, Kapitaleinkommen für die Beitragszahlung heranzuziehen, muss dies geprüft werden. Was wir aber schon jetzt fordern, sind gleiche Steuern für Einkommen aus Arbeit und aus Kapital.

Portrait von Carsten Müller
Antwort 19.12.2025 von Carsten Müller CDU

Wenn Sie diese eigene Forderung Ihrer Positionierung zu Grunde legen, berücksichtigen Sie sicherlich die historisch-völkerrechtlichen Ursachen der Lage in der Region sowie die jahrzehntelangen Angriffe, Anschläge und die menschenverachtende Gewalt gegen die Juden in der Region – vor allem von den Proxys des iranischen Terrorregimes.

Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Portrait von Anna Aeikens
Antwort 22.12.2025 von Anna Aeikens CDU

Auch wenn es die derzeitige Schieflage in unserem Rentensystem vermutlich nicht grundsätzlich lösen würde, hätte ich persönlich nichts dagegen, wenn Abgeordnete mit gutem Beispiel vorangehen und in die gesetzliche Rentenversicherung einzahlen.

Portrait von Markus Frohnmaier
Antwort ausstehend von Markus Frohnmaier AfD
Portrait von Anna Aeikens
Antwort 16.02.2026 von Anna Aeikens CDU

In den Jahren 2014 bis 2019 hatte Deutschland einen ausgeglichenen Bundeshaushalt bzw. Haushaltsüberschüsse und hat Altschulden getilgt.