Frage von Eckhard B. • 24.07.2025

Antwort von Björn Simon CDU • 28.07.2025
Die kurzfristige Absetzung der Wahl über die Besetzung von drei Richterstellen am Bundesverfassungsgericht war ein außergewöhnlicher, aber notwendiger Schritt.
Die kurzfristige Absetzung der Wahl über die Besetzung von drei Richterstellen am Bundesverfassungsgericht war ein außergewöhnlicher, aber notwendiger Schritt.
Eine Richterin am Bundesverfassungsgericht muss nicht nur juristisch hervorragend qualifiziert sein, sondern auch das Vertrauen der Bevölkerung genießen.
Nach meinem Verständnis hält die Deutsche Bahn nach wie vor am Ziel fest, gemeinsam mit der dänischen Seite in Betrieb zu gehen.
Die Analyse der Ereignisse zeigt deutlich, dass wir es mit einer neuen Qualität von Angriffen auf unsere demokratischen Institutionen zu tun haben.
Sie war aus meiner Sicht die falsche Kandidatin – deshalb habe ich sie nicht gewählt