Antwort 03.03.2026 von Vivian Tauschwitz CDU
Rentenkommission berät über die geplanten Strukturreformen im Rentensystem ergebnisoffen
Rentenkommission berät über die geplanten Strukturreformen im Rentensystem ergebnisoffen
Nach sorgfältiger Abwägung aller betroffenen Belange überwiegt im vorliegenden Fall das berechtigte staatliche Interesse an einer effektiven Zusammenarbeit in der Strafverfolgung das Informationsinteresse des Parlaments.
Natürlich können Verbraucherinnen und Verbraucher auch mit unvollständigen Informationen Entscheidungen treffen. Unser Anspruch ist aber ein anderer: möglichst viel Transparenz für alle.
Ein konkreter Zeitplan liegt uns leider noch nicht vor.
Die Unionsfraktion setzt sich in Berlin aktiv dafür ein, dass wir eine bundesweite Lösung für die Elementarschadenversicherung finden