Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 10.09.2025 von Thorsten Frei CDU

In der Sache aber würde ich möglichst einfache und vergleichbare Verfahren für richtig halten. Grundsätzlich gehe ich davon aus, dass sich die Innenminister der Länder und des Bundes dazu bei einer der nächsten Innenministerkonferenzen austauschen und abstimmen werden.

Portrait von Carmen Wegge
Antwort 12.09.2025 von Carmen Wegge SPD

Aktuell laufen Testverfahren und immer mehr Dienststellen nutzen Speicheltests im Alltag. Sollten sich dennoch Fälle mehren, müssen wir politisch tätig werden.

Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort 11.09.2025 von Dirk Wiese SPD

Die Fragen rund um die Kontrolle der Fahrtüchtigkeit im Zusammenhang mit Cannabis beschäftigen uns weiterhin.

Portrait von Emmi Zeulner
Antwort 11.09.2025 von Emmi Zeulner CSU

In Bezug auf Ihre Frage, ob eine Verlegung von Behörden von Bonn nach Berlin geplant ist, dürfen wir Ihnen mitteilen, dass wir uns nochmal erkundigt haben, uns aber diesbezüglich nichts bekannt ist.