Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.

Frage Status

Bundestag 2025 - 2029

Frage von Jörg G. • 29.06.2025

Warum setzt die SPD sich nicht massiv für due Wiedereinführung der Vermögenssteuer ein?

Antwort ausstehend von Ralf Stegner

SPD

Frage von Patrick Fynn Uwe S. • 29.06.2025

Wie wollen Sie die Relay-Service für Gehörlose fit machen? Die Relay-Service-Unternehmen in die USA sind ein Vorreiter in der Video Relay Service (VRS). Sie sind vom FCC finanziert.

Antwort ausstehend von Heike Heubach

SPD

Frage von Patrick Fynn Uwe S. • 29.06.2025

Die Menschen mit Hörbehinderung haben Barrieren im Bereich Bildung, z.B. Gebärdensprachdolmetscher*innen, die für die Kursfahrten und Exkursionen nicht abgedeckt sind. Wann §112 SGB 9 reformieren?

Antwort ausstehend von Heike Heubach

SPD

Frage von Michael P. • 29.06.2025

Sehr geehrte Frau MdB Reichinnek, wie bewerten Sie es persönlich & rein politisch, dass Sie NICHT Ausschussmitglied des Parlamentarischen Kontrollgremiums der Nachrichtendienste (PKG) werden durften ?

Antwort ausstehend von Heidi Reichinnek

Die Linke

Frage von Daniel K. • 29.06.2025

Würden Sie das fiktive Partnereinkommen als Ausdruck staatlicher Fürsorge und Wertschätzung betrachten? Und falls ja: Würden Sie sich selbst eine vergleichbare Behandlung gefallen lassen?

Antwort ausstehend von Christoph de Vries

CDU

Frage von Helmut K. • 29.06.2025

Werden sie sich gegen die Freigabe der NGT aussprechen? Wie wird also in Zukunft das Selbstbestimmungsrecht der Bürgerinnen und Bürger garantiert, wenn die Produkte nicht mehr gekennzeichnet sind?

Antwort ausstehend von Siegfried Walch

CSU