Antwort 03.11.2026 von Kathrin Gebel Die Linke
Die 12-Uhr-Regel geht an der Lebensrealität vieler Pendler vorbei. Wir wollen echte Entlastung beim Tanken und die Gewinnmargen der Mineralölkonzerne begrenzen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Stefan Nacke CDU
Antwort ausstehend von Sylvia Rietenberg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 02.11.2026 von Svenja Schulze SPD
Dabei sollte auch geprüft werden, ob die festgelegte Uhrzeit sinnvoll gewählt ist und wie sich die Regelung auf Menschen mit unterschiedlichen Arbeits- und Lebenszeiten auswirkt.
Antwort ausstehend von Mareike Lotte Wulf CDU
Antwort 15.10.2026 von Matthias Mieves SPD
Wichtig ist mir dabei eine Klarstellung. Auch nach einer Akutbehandlung können notwendige psychotherapeutische Leistungen weiterhin von der gesetzlichen Krankenversicherung übernommen werden. Deutschland hat hier im internationalen Vergleich ein sehr breites Versorgungsangebot. Das wollen wir erhalten.