Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sonja H. • 31.08.2026
Wenn die Anerkennung langer Erwerbsbiografien nicht infrage gestellt wird: Worin besteht diese Anerkennung künftig konkret?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 31.08.2026 von Thorsten Frei CDU

Die Empfehlungen der Alterssicherungskommission stellen die Anerkennung langer Erwerbsbiografien nicht infrage, aber sie verändern die Form.

Frage von Herbert R. • 31.08.2026
Wenn sie sich für Natur und Umwelt einsetzen wollen, wie Dämmen sie den Windkraftanlagen Bau ein?
Simone Borchardt
Antwort 01.09.2026 von Simone Borchardt CDU

Windkraftausbau braucht Grenzen, wenn Natur und Landschaft unter Druck geraten

Frage von Yannik W. • 31.08.2026
Werden Sie sich dafür einsetzen, dass Klima-Routing zur Vermeidung von Kondensstreifen im Luftraum aktiv priorisiert wird? (Bspw. durch eine Mandaterteilung an die Deutsche Flugsicherung (DFS))
Porträt von Luigi Pantisano. Weisses Hemd mit dunklem Sakko.
Antwort 25.09.2026 von Luigi Pantisano Die Linke

Die grundsätzliche Richtung Ihres Anliegens passt sehr gut zu unserer bisherigen Luftverkehrspolitik.

Frage von Herbert K. • 31.08.2026
Wie ist Ihre Meinung zum derzeit diskutierten Thema ,, Abriss und Neubau des Theater-und Konzerthauses (TuK) in Solingen. Sollte Geld für eine Machbarkeitsstudie ausgegeben werden ?
Portrait von Jürgen Hardt
Antwort 11.09.2026 von Jürgen Hardt CDU

Das von Ihnen angesprochene Thema fällt in die Verantwortung der Stadt Solingen. Ich bin sicher, dass sowohl im Rathaus als auch im Stadtrat alle Optionen sorgfältig geprüft und eine Entscheidung sorgfältig abgewogen wird.

Frage von Yannik W. • 31.08.2026
Werden Sie sich dafür einsetzen, dass Klima-Routing zur Vermeidung von Kondensstreifen im Luftraum aktiv priorisiert wird? (Bspw. durch eine Mandaterteilung an die Deutsche Flugsicherung (DFS))
Portrait von Simone Fischer
Antwort ausstehend von Simone Fischer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Dr. Dieter U. • 31.08.2026
Warum verweigert die CDU ein AfD Verbotsverfahren wegen eventueller Unsicherheiten über den Ausgang? Wenn sie zulange warten wird die AfD ein Verbotsverfahren über rechtliche Möglichkeiten verhindern.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 31.08.2026 von Thorsten Frei CDU

Das vom Verfassungsschutz zusammengetragene Material reicht aus meiner Sicht für einen Gang nach Karlsruhe nicht aus; entscheidend ist, was für die Gesamtpartei prägend ist, nicht die isolierte Einzeläußerung.