Antwort 18.11.2025 von Felix Schreiner CDU
Ziel ist und bleibt ein tragfähiges, haushaltsrechtskonformes und betroffenengerechtes Nachfolgemodell
Ziel ist und bleibt ein tragfähiges, haushaltsrechtskonformes und betroffenengerechtes Nachfolgemodell
Ich wüsste nicht wieso die AfD dagegen sein sollte. Insoweit bleibt ihre Frage etwas unklar.
Die Frage, bei den Sozialsystemen die bisherige Lohnbezogenheit durch eine Wertschöpfungsabgabe zu überwinden, stellt sich durch die KI mit neuer Brisanz
In dieser Phase haben die relevanten Interessenvertretungen die Gelegenheit, sich über den Gesetzesinhalt zu informieren und ihre Stellungnahme abzugeben.
Eine Prüfung der von Ihnen genannten Sachverhalte (mögliche Kontakte zur Regierung Russlands) gehört nicht zu den Aufgaben der beiden Ausschüsse