Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jürgen P. • 12.10.2026
ist der Krieg nicht ein Europäisches Problem? Wieso zahlen wir extra? Wenn die Ukraine verllirte.zahlen wir ewig an den Schulden
Portrait von Metin Hakverdi
Antwort ausstehend von Metin Hakverdi SPD
Frage von Manfred M. • 12.10.2026
Warum sagt die Regierung: "das Rentenpaket ist ein Gesamtkunstwerk" und darf nicht aufgeschnürt werden?
Portrait von Felix Schreiner
Antwort 12.10.2026 von Felix Schreiner CDU

Vorgesehen ist insbesondere, bislang nicht obligatorisch abgesicherte Selbstständige sowie Abgeordnete künftig einzubeziehen.

Frage von Manfred M. • 12.10.2026
Warum die SPD "das Rentenpaket ist ein Gesamtkunstwerk" und darf nicht aufgeschnür werden?
Portrait von Rita Schwarzelühr-Sutter
Antwort 12.11.2026 von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD

Derzeit erwarten wir den Gesetzesvorschlag aus dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales. In den Empfehlungen der Alterssicherungskommission wird die Einbeziehung von Bundes- und Landtagsabgeordneten, sowie bislang nicht obligatorisch abgesicherter Selbstständiger, in die gesetzliche Rentenversicherung allerdings ausdrücklich empfohlen.

Frage von Michael Stefan G. • 11.10.2026
Welche konkreten Schutzmechanismen fordert Ihre Fraktion bei automatisierter Polizeidatenanalyse und biometrischem Internetabgleich, um Grundrechtseingriffe und unkontrollierte Datenverknüpfungen zu..
Portraitfoto von Clara Bünger
Antwort ausstehend von Clara Bünger Die Linke
Frage von Michael Stefan G. • 11.10.2026
Welche konkreten Änderungen am Bundespolizeigesetz fordert Ihre Fraktion, um automatisierte Datenanalyse, biometrische Überwachung und den Zugriff privater Technologieanbieter rechtsstaatlich zu begr.
Portrait von Christian Wirth
Antwort ausstehend von Christian Wirth AfD