Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Chris S. • 26.03.2025
Antwort von Franziska Brantner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 22.04.2025 Wir setzen uns dafür ein, dass Kommunen vor Ort selbst entscheiden können, welches Tempo passt. Wir haben uns deswegen dafür eingesetzt, dass es einfacher ist, Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit festlegen zu können – dort, wo es für mehr Sicherheit, Ruhe und Lebensqualität sorgt.
Frage von Gertraud B. • 25.03.2025
Antwort ausstehend von Sonja Eichwede SPD Frage von Volker G. • 25.03.2025
Antwort von Michael Donth CDU • 26.03.2025 Würden Sie uns bitte Ihre Nachricht an michael.donth@bundestag.de senden
Frage von Erich L. • 25.03.2025
Antwort ausstehend von Philipp Rottwilm SPD Frage von Dirk H. • 25.03.2025
Antwort von Andreas Paul AfD • 27.03.2025 Ja, ich werde mich auch zukünftig an meinen Eid halten.
Frage von Jeannette G. • 25.03.2025
Antwort von Julia Klöckner CDU • 22.04.2025 Der Koalitionsvertrag sieht vor, dass das Bürgergeldsystem ersetzt wird durch eine neue Grundsicherung, die ein stärkerer Anreiz zur Arbeitsaufnahme sein soll, als das jetzt der Fall ist.