Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Julian H. • 14.07.2022
Sehr geehrte Frau Kappert-Gonther, Sehr geehrte Frau Kappert-Gonther, halten Sie es nach wie vor für Realistisch, das das Gesetz bis Mitte/Ende 2023 kommt und dann auch direkt umgesetzt wird?
Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 08.08.2022 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir erwarten im Herbst ein Eckpunktepapier und noch in diesem Jahr soll der Gesundheitsminister einen Gesetzentwurf vorlegen

Frage von Julian H. • 14.07.2022
Guten Tag Herr Buschmann, sehen Sie es nach wie vor für realistisch an, das die Legalisierung zur Mitte oder eben Ende 2023 kommt? Bundesrat-Problem? Vielen dank für ihre Arbeit und Transparenz!
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 15.07.2022 von Marco Buschmann FDP

Als Freie Demokraten haben wir uns lange für eine verantwortungsvolle Liberalisierung der Drogenpolitik eingesetzt. Dies gilt insbesondere für die kontrollierte Freigabe von Cannabis

Frage von Gerhard W. • 14.07.2022
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Bis wann ist mit der Umsetzung der Beschlüsse des BVerfG bzgl. amtsangemessener Alimentation für die Beamten des Bundes zu rechnen?
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Kevin K. • 14.07.2022
Welche Auswirkungen hat das kommende Bürgergeld für Menschen mit Behinderung? (SGB IX und XII, Bundesteilhabegesetz)
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 11.07.2023 von Hubertus Heil SPD

Nur wer erwerbsfähig ist und seinen Lebensunterhalt nicht aus eigenem Einkommen decken kann und andere, vorrangige Leistungen (Arbeitslosengeld, Wohngeld, Kinderzuschlag etc.) nicht ausreichend sind, erhält Bürgergeld

Frage von Ella H. • 14.07.2022
​Wird BASF oder ihre Töchter an den staatlichen Unterstützungen der SEFE Securing Energy for Europe GmbH fka Gazprom Germania beteiligt oder wird BASF gar keine ordnungspolitischen Sanktion treffen?
Auf dem Bild ist Ricarda Lang vor dem Reichstagsgebäude zu sehen.
Antwort 15.07.2022 von Ricarda Lang BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

seit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine zieht sich die BASF aus Russland zurück und gibt seine Geschäfte bis Ende des Monats Juli fast komplett auf

Frage von Julian H. • 14.07.2022
Sehr geehrte Frau Borchardt, aus meiner Sicht verhält es sich mit dem UNODC-Bericht wie mit Zoos, die sich selbst Zertifizieren. Denken Sie nicht, das das eindeutig ein Interessenkonflikt ist?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 17.07.2022 von Simone Borchardt CDU

Wir haben mit den Folgen von Alkohol- und Zigarettenkonsum schon große Herausforderungen zu meistern, ist dann eine weitere Droge notwendig?