Antwort 16.09.2022 von Boris Mijatović BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Für uns Grüne ist das Gewaltverbot der Vereinten Nationen fundamentale Säule der internationalen Ordnung.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Nico Tippelt FDP
Antwort 07.09.2022 von Dirk Wiese SPD
Genaue Details zur Ausgestaltung werden wir jetzt im parlamentarischen Verfahren beraten und auf den Weg bringen.
Antwort 16.09.2022 von Fritz Güntzler CDU
Ich möchte gerne vorwegschicken, dass ich persönlich die Erhebung von Straßenausbeiträgen für ungerecht halte.
Antwort 02.11.2022 von Sonja Eichwede SPD
Uns ist das von Ihnen angesprochene Thema bekannt und wir prüfen zurzeit den Regelungsbedarf bezüglich des Wohnungseigentums-Gesetzes. Damit kann dies bei kommenden WEG-Änderungen Berücksichtigung finden. Hierzu befinden wir uns in der Koalition derzeit noch in Gesprächen.
Antwort 27.09.2022 von Hubertus Heil SPD
Als Ampelkoalition haben wir uns in unserem Koalitionsvertrag auf die Legalisierung von Cannabis geeinigt. Daher führen wir die kontrollierte Abgabe an Erwachsene in lizenzierten Geschäften ein.