Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Patrik B. • 09.12.2024
Sehr geehrter Herr Dürr, inwieweit ist die Politik der FDP von der Ideologie des Atlas-Netzwerks geprägt?MfG Patrik B.
Portrait von Christian Dürr
Antwort 19.12.2024 von Christian Dürr FDP

Mir ist dieses Netzwerk nicht bekannt. Die programmatische Ausrichtung der FDP fußt auf den Karlsruher Freiheitsthesen, dem aktuellen Grundsatzprogramm meiner Partei

Frage von Christiane K. • 09.12.2024
In Welchem Gesetz oder welcher Verordnung steht, dass das Tragen von Abzeichen, Anbringen von Stickern oder Schwenken der Deutschlandfahne während einer Rede im Bundestag verboten ist?
Portrait von Yvonne Magwas
Antwort 11.12.2024 von Yvonne Magwas CDU

Die Regelung zum Umgang mit Symbolen, Spruchbändern, Schilden oder ähnlichem in den Räumlichkeiten des Parlamentes finden Sie in der Hausordnung des Deutschen Bundestages

Frage von Angela D. • 09.12.2024
Sehr geehrte Frau Dr Jurisch, wieso hat das Bundesfinanzministerium, das die FDP stellt, nicht sorgfältig geprüft, wie die Finanzen der Fa. northvolk ist, um den Steuerzahler vor der nun bevorstehende Insolvenz mit einer Bürgschaft des Bundes zu schützen?
Dr. Ann-Veruschka Jurisch in der Kuppel
Antwort 18.12.2024 von Ann-Veruschka Jurisch FDP

Die Verantwortung für die Northvolt-Förderung und deren Prüfung lag allein beim BMWK unter Robert Habeck, nicht beim Finanzministerium oder Christian Lindner.

Frage von Sebastian S. • 09.12.2024
Wie sehen Sie Deutschlands Rolle in der europäischen Sicherheitspolitik und im Umgang mit der Ukraine?
Portrait von Gitta Connemann
Antwort 09.12.2024 von Gitta Connemann CDU

Sehr geehrter Herr S.,

ich nehme Bezug auf Ihre Frage vom 09. Dezember 2024. Ich werde Ihnen diese allerdings nicht über abgeordnetenwatch.de beantworten und möchte Ihnen dies auch kurz erklären.

Frage von Claudia M. • 09.12.2024
Warum gibt es Abzüge von Erwerbsminderungsrenten und Witwenrenten bei zusätzlichen Arbeitseinkommen? Sollte hier nicht zugunsten der Rentenbezieher nachgebessert werden?
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Florian G. • 09.12.2024
Wird der Vaterschaftsurlaub mit 10 Sonderurlaubstagen in dieser Legislaturperiode noch im Bundestag beraten oder wird es bei einer CDU geführten Regierung schnellstens umgesetzt?
Portrait von Maria-Lena Weiss
Antwort 23.01.2025 von Maria-Lena Weiss CDU

Das Thema wird vor der Wahl nicht mehr im Bundestag behandelt werden.