Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dennis Rohde
Antwort von Dennis Rohde
SPD
• 23.01.2025

Eine gute Absicherung im Alter ist mir als Sozialdemokrat besonders wichtig und eines der Kernversprechen unseres Sozialstaates. Der Bundesminister für Arbeit und Soziales und stellvertretender Parteivorsitzender Hubertus Heil hat es bei der Vorstellung des Rentenpaketes II klar gemacht: Als SPD wollen wir, dass alle Erwerbstätigen in die gesetzliche Rentenversicherung einzahlen.

Portrait von Ulrike Bahr
Antwort von Ulrike Bahr
SPD
• 24.01.2025

Ich persönlich bin allerdings der Meinung, dass die Vorfälle in der Vergangenheit ein solches Verbot rechtfertigen. Allerdings sollten zentrale Feuerwerke der Städte und Gemeinden die Tradition aufrecht erhalten.

Portrait von Carmen Wegge
Antwort von Carmen Wegge
SPD
• 13.01.2025

Gleich vorab: Ein allgemeines Verkaufsverbot ist derzeit nicht geplant, auch wenn ich persönlich für die Argumente durchaus eine grundlegende Sympathie habe.

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