Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Kay N. • 19.07.2024
Antwort von Hubertus Heil SPD • 02.10.2024 Wird der monatliche Betrag, der über die Grundsicherung zur Verfügung gestellt wird, in diesem Monat nicht vollständig verbraucht, so ist das Ersparte im nächsten Monat als Vermögen zu betrachten, welches durch den Vermögensschonbetrag vor einer Berücksichtigung geschützt ist.
Frage von Melanie M. • 19.07.2024
Antwort von Andrew Ullmann FDP • 31.07.2024 Ich werde das Leistungsgeschehen in der außerklinischen Intensivpflege weiterhin aufmerksam beobachten und bei Bedarf versorgungssichernde Maßnahmen vorschlagen.
Frage von Patrik B. • 19.07.2024
Antwort von Thorsten Frei CDU • 20.07.2024 Dass andere Parteien womöglich punktuell ähnliche Ziele verfolgen, dürfte nicht auszuschließen sein und letztlich nicht nur die AfD, sondern auch andere betreffen.
Frage von Markus M. • 19.07.2024
Antwort ausstehend von Amira Mohamed Ali BSW Frage von Markus M. • 19.07.2024
Antwort von Rolf Mützenich SPD • 12.09.2024 Russland steht in der Pflicht, verlorenes Vertrauen wiederherzustellen; es zeigt dazu aber bisher keinerlei Bereitschaft.
Frage von Tahmila B. • 19.07.2024
Antwort von Hubertus Heil SPD • 25.07.2024 Die Chancenkarte zur Arbeitsplatzsuche in Deutschland kann von Menschen aus allen Herkunftsländern beantragt werden, die die entsprechenden Voraussetzungen erfüllen - also selbstverständlich auch von Menschen aus dem Iran.