Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 03.02.2025

Der angesprochene Zuschlag von 7,5 % wird seit Juli 2024 an Rentnerinnen und Rentner mit einer Erwerbsminderungsrente gezahlt, wenn diese zwischen Januar 2001 und Juni 2014 begonnen hat

Portrait von Michael Roth
Antwort von Michael Roth
SPD
• 25.07.2024

Warum sollte die Ukraine achselzuckend hinnehmen, dass russisches Öl über ihr Staatsgebiet transportiert wird und Russland so seinen Angriffskrieg finanziert?

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 29.10.2024

Während die öffentlich-rechtlichen Kanäle immer frei zugänglich in HD verfügbar sind, sind Privatsender in HD nur gegen Aufpreis empfangbar. Ob und zu welchen Konditionen private Fernsehsender ihre Inhalte in HD senden, steht dabei in keinem Zusammenhang mit der Abschaffung des Nebenkostenprivilegs.

Hakan Demir
Antwort von Hakan Demir
SPD
• 24.07.2024

Wo noch großer Handlungsbedarf ist, ist die Umsetzungsebene. In Berlin werden beispielsweise seit diesem Jahr alle Antragsverfahren vollständig digital gestellt und bearbeitet.

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