Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Julia Klöckner
Antwort 12.03.2025 von Julia Klöckner CDU

Spenden sind ein legitimer und notwendiger Bestandteil der politischen Arbeit und unterliegen strengen gesetzlichen Vorgaben

Portrait von Carsten Linnemann
Antwort ausstehend von Carsten Linnemann CDU
Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Frage von Jakob S. • 05.03.2025
Werden die Mindestlöhne erhöht?
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 24.03.2025 von Gregor Gysi Die Linke

In unserem Wahlprogramm haben wir einen Mindestlohn in Höhe von 15€ gefordert. Käme dieser zustande, würden die Gewerkschaften zu Recht darauf bestehen, dass die darüber liegenden Löhne ebenfalls erhöht werden müssen, damit das Abstandsgebot gewahrt wird. Das würde auch mittlere Einkommen betreffen.

Hakan Demir
Antwort 19.03.2025 von Hakan Demir SPD

Wenn das Auszubildendengehalt nicht ausreicht, ist es möglich, dass ergänzend Bürgergeld bezogen werden muss. Damit ist die Einbürgerung im Rahmen der Anspruchseinbürgerung erst einmal ausgeschlossen. Hierfür müssten Sie abwarten, bis Sie im Anschluss an Ihre Ausbildung Ihren Lebensunterhalt selbstständig decken können. Es bleibt aber die sogenannte Ermessenseinbürgerung.