Frage von Nicole S. • 04.10.2024

Antwort ausstehend von Kevin Kühnert SPD
es gibt mehrere Wege dieses Thema anzugehen, zum einen eine bessere Ausbildung und Aktivierung Einheimischer, vor allem durch andere Maßnahmen im Bereich der Sozialhilfe, also durchaus strengere Maßnahmen alals bisher.
Im Koalitionsvertrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP heißt es: „Wir schaffen Rechtssicherheit für gemeinnützigen Journalismus.“
Journalismus in Deutschland benötigt keinen Non-Profit-Journalismus
Die mit dem neuen SGB XIV eingeführte Vermögens- und Einkommensanrechnung orientiert sich an den Grundsätzen des SGB XII
Die von Ihnen angesprochenen Punkte werden im Rahmen des Verbändegespräches und des weiteren Verfahrens erörtert werden.