Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Konstantin von Notz
Antwort von Konstantin von Notz
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 23.02.2025

Eine detaillierte Auseinandersetzung mit der Ernennung des Trusted Flaggers „REspect!“ zeigt eindeutig, dass die erwähnten Vorgänge nicht nur im Einklang mit Artikel 5 GG stehen, sondern letztlich der freien Meinungsäußerung dienlich sind

Portrait von Britta Haßelmann
Antwort von Britta Haßelmann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 19.11.2024

Das Ziel des Digital Services Act ist es, ein sicheres Online-Umfeld zu schaffen und dabei Grundrechte wie die Meinungsfreiheit zu wahren.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 28.10.2024

Statt einem Pflichtdienst müssen wir Dienste wie das Freiwillige Soziale Jahr attraktiver gestalten

Portrait von René Springer
Antwort von René Springer
AfD
• 05.12.2024

Ich bin ein überzeugter Verfechter eines sozialen Pflichtjahres. Speziell vor dem Hintergrund der Krisen in den letzten Jahren halte ich die Einführung eines verpflichtenden Gemeinschaftsdienstes zur Förderung des gesellschaftlichen Zusammenhalts für notwendig.

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