Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Konstantin von Notz
Antwort 23.02.2025 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Eine detaillierte Auseinandersetzung mit der Ernennung des Trusted Flaggers „REspect!“ zeigt eindeutig, dass die erwähnten Vorgänge nicht nur im Einklang mit Artikel 5 GG stehen, sondern letztlich der freien Meinungsäußerung dienlich sind

Portrait von Britta Haßelmann
Antwort 19.11.2024 von Britta Haßelmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Das Ziel des Digital Services Act ist es, ein sicheres Online-Umfeld zu schaffen und dabei Grundrechte wie die Meinungsfreiheit zu wahren.

Stefan Rouenhoff
Antwort ausstehend von Stefan Rouenhoff CDU
Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
Portrait von René Springer
Antwort 05.12.2024 von René Springer AfD

Ich bin ein überzeugter Verfechter eines sozialen Pflichtjahres. Speziell vor dem Hintergrund der Krisen in den letzten Jahren halte ich die Einführung eines verpflichtenden Gemeinschaftsdienstes zur Förderung des gesellschaftlichen Zusammenhalts für notwendig.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 28.10.2024 von Marco Buschmann FDP

Statt einem Pflichtdienst müssen wir Dienste wie das Freiwillige Soziale Jahr attraktiver gestalten