Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael V. • 08.10.2024
Antwort von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 23.02.2025 Eine detaillierte Auseinandersetzung mit der Ernennung des Trusted Flaggers „REspect!“ zeigt eindeutig, dass die erwähnten Vorgänge nicht nur im Einklang mit Artikel 5 GG stehen, sondern letztlich der freien Meinungsäußerung dienlich sind
Frage von Michael V. • 08.10.2024
Antwort von Britta Haßelmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 19.11.2024 Das Ziel des Digital Services Act ist es, ein sicheres Online-Umfeld zu schaffen und dabei Grundrechte wie die Meinungsfreiheit zu wahren.
Frage von Michael V. • 08.10.2024
Antwort ausstehend von Stefan Rouenhoff CDU Frage von Nick G. • 08.10.2024
Antwort von Marco Buschmann FDP • 28.10.2024 Statt einem Pflichtdienst müssen wir Dienste wie das Freiwillige Soziale Jahr attraktiver gestalten
Frage von Nick G. • 08.10.2024
Antwort von René Springer AfD • 05.12.2024 Ich bin ein überzeugter Verfechter eines sozialen Pflichtjahres. Speziell vor dem Hintergrund der Krisen in den letzten Jahren halte ich die Einführung eines verpflichtenden Gemeinschaftsdienstes zur Förderung des gesellschaftlichen Zusammenhalts für notwendig.
Frage von Nick G. • 08.10.2024
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW