Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Leni Breymaier MdB, Fotograf: Fionn Große
Antwort von Leni Breymaier
SPD
• 26.11.2024

Ich setze ich mich klar für eine Umsetzung des Demokratiefördergesetzes in dieser Legislaturperiode ein. Der Entwurf für dieses Gesetz liegt bereits vor.

Portrait von Josef Oster
Antwort von Josef Oster
CDU
• 11.10.2024

Der Klimawandel ist eine der größten Herausforderungen unserer Zeit. Als CDU setzen wir uns für eine zukunftsorientierte Politik ein, die die Bedürfnisse kommender Generationen berücksichtigt.

Ulle Schauws steht vor einem grauen Hintergrund. Sie trägt ein blaues Jackett, hat kurze weiße Haare und eine Brille. Sie lächelt freundlich.
Antwort von Ulle Schauws
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 22.01.2025

Die AfD stellt mit ihrer Demokratie- und Menschenfeindlichkeit eine akute Gefahr für unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung dar.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 29.10.2024

Wir finden es wunderbar, wenn Menschen sich in der AfD engagieren. Ob sie einen Migrationshintergrund haben oder nicht, ist uns völlig egal. Jeder, der sich für sein Land engagieren will, ist herzlich in der AfD willkommen.

Portrait von Patricia Lips
Antwort von Patricia Lips
CDU
• 15.11.2024

Journalismus soll eine Kontrollfunktion gegenüber dem Staat ausüben und muss daher von diesem und von Steuervergünstigungen unabhängig sein

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