Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Eric C. • 07.11.2021
Antwort von Susanne Hennig-Wellsow Die Linke • 19.05.2022 Der primäre Grund für diese Ungerechtigkeit ist aber weniger die Ausgestaltung des Soli. Vielmehr ist die maßgebliche Ursache, dass keine Verpflichtung besteht, die Leistungen aus der betrieblichen Altersvorsorge (bAV) als lebenslange Rente zu gewähren.
Frage von Kai W. • 07.11.2021
Antwort von Christian Lindner FDP • 24.11.2021 Die Impfung senkt das Infektionsrisiko und schützt vor schweren Verläufen, kann aber Infektion und Übertragung nicht ausschließen.
Frage von Lisa M. • 07.11.2021
Antwort von Andrew Ullmann FDP • 08.11.2021 hier: https://www.ncbi.nlm.nih.gov/pmc/articles/PMC7100724/
Frage von Felix B. • 07.11.2021
Antwort von Christian Lindner FDP • 18.11.2021 Die Privatisierung des Universitätsklinikums Gießen-Marburg (UKGM) erfolgte durch die damalige CDU-Alleinregierung.
Frage von Eric C. • 07.11.2021
Antwort von Mahmut Özdemir SPD • 12.11.2021 der Solidaritätszuschlag (Soli) wurde ab dem 1. Januar 2021 in einem ersten Schritt für rund 90 Prozent aller bisherigen Zahlerinnen und Zahler ab 2021 abgeschafft.
Frage von Eric C. • 07.11.2021
Antwort von Christian Lindner FDP • 03.06.2022 Die jüngst aus dem Amt geschiedene Große Koalition hat sich mit dem Solidaritätszuschlag-Rückführungsgesetz 30 Jahre nach der deutschen Einheit und 25 Jahre nach der Einführung des Solidaritätszuschlags gleichwohl entschieden, einen Teil der Steuerpflichtigen über den 31. Dezember 2019 hinaus unverändert in voller Höhe der Solidaritätszuschlagpflicht zu unterwerfen.