Bei einer möglichen Reform der gesetzlichen Grundlagen sollten wir daher keinen deutschen Sonderweg einschlagen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 13.01.2022 von Marco Buschmann FDP
Antwort 11.01.2022 von Christian Lindner FDP
Wir haben Respekt vor den Menschen und ihren Leistungen, die in den staatlichen Stellen unseres Gemeinwesens arbeiten.
Antwort 06.12.2021 von Chantal Kopf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Eine allgemeine Impfpflicht ist nötig, um weitreichenden und die gesamte Gesellschaft betreffenden Freiheitseinschränkungen durch Lockdowns künftig vorzubeugen.
Antwort 07.12.2021 von Claudia Raffelhüschen FDP
Eine Impfpflicht, insbesondere in bestimmten Berufsgruppen wie z.B. Pflege und Medizin, halte ich unter bestimmten Voraussetzungen durchaus für vertretbar; einen allgemeinen Impfzwang hingegen nicht.
Antwort 06.12.2021 von Rolf Mützenich SPD
für die Bearbeitung der Anträge sind die Länder verantwortlich. Als Bund werden wir darauf drängen, dass diese schnell bearbeitet werden und dafür die Rahmenbedingungen schaffen.
Antwort 06.12.2021 von Bernd Schattner AfD
eine Impflicht, auch für einzelne Berufsgruppen, lehne ich ab.