Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 20.05.2022 von Hubertus Heil SPD

Grundsätzlich ist mir der Schutz von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern sehr wichtig, insbesondere Urlaub ist ein hart erkämpftes Recht zur Erholung von Erwerbsarbeit.

Portrait von André Berghegger
Antwort 08.07.2022 von André Berghegger CDU

Fakt ist jedoch, die Rechtsprechung des EuGH hat bereits jetzt Gültigkeit in Deutschland, nicht zuletzt durch das Urteil des BAG.

Portrait von Merle Spellerberg
Antwort 13.04.2022 von Merle Spellerberg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Insoweit ist es ganz grundsätzlich wünschenswert, dass die Ehepartner über eine § 53 Abs. 6 BBesG entsprechende Regelung abgesichert werden. 

Frage von Stephan K. • 16.12.2021
Ist die Sitzordnung im Plenarsaal nicht Kinderkram?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 16.12.2021 von Stephan Brandner AfD

Sie haben vollkommen recht. Wir halten dies auch für vollkommenen Kindergarten und werden das in der heutigen Debatte auch kundtun.