Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Alfons G. • 18.12.2021
Wie ist die Impflicht für das Pflegepersonal zu rechtfertigen? Täglich kommen tausende Besucher, Handwerker, Lieferanten in ein Pflegeheim. Auch Geimpfte können ja auch den Virus übertragen
Portrait von Christian Lindner
Antwort 03.06.2022 von Christian Lindner FDP

Leider liegt Ihre Anfrage nicht in der Ressortzuständigkeit von Bundesfinanzminister Christian Lindner.

Frage von Alfons G. • 18.12.2021
Wie ist die 2G Regelung in den Geschäften wie Kleider- oder Schuhgeschäft zu rechtfertigen? In diesen Läden ist die Anzahl der Kunden dich x mal geringer als in Supermärkten wie Aldi, Lidl und Co.
Portrait von Nicolas Zippelius
Antwort 01.02.2022 von Nicolas Zippelius CDU

die 2G Regelungen im Einzelhandel sind in den Verordnungen der jeweiligen Bundesländer geregelt. In jüngster Zeit hat es bereits mehrere Urteile gegeben, die die betreffenden Regelungen in den Landesverordnungen für rechtswidrig erklärt haben.

Frage von Mario B. • 18.12.2021
Warum halten Sie sich selbst nicht an Ihre eigenen Gesundheitsratschläge?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 16.03.2022 von Bärbel Bas SPD

Die Rednerinnen und Redner sollen in der öffentlichen Sitzung gut verständlich sein. Die Sitzungsleitung trägt keine Maske, um unmittelbarer in das Plenargeschehen eingreifen zu können.

Frage von Rene M. • 18.12.2021
Hallo Herr Lauterbach,ich bin seit 17 Tagen in Quarantäne,warum wird einem nicht der Wert des PCR TEST übermittelt?Warum werde ich entmündigt?Es kann doch nicht sein .
Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD