Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 13.01.2022

Deswegen bleibt Präsenzunterricht oberstes Gebot.

Portrait Holger Becker
Antwort von Holger Becker
SPD
• 10.01.2022

Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.

Portrait von Cem Özdemir
Antwort von Cem Özdemir
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 11.07.2023

Auch in einer im Durchschnitt wohlhabenden Gesellschaft wie Deutschland spielt der Preis eines Lebensmittels eine wesentliche Rolle bei der Kaufentscheidung.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 13.01.2022

Aktuell kursieren erste Vorschläge für die Ausgestaltung einer Impfpflicht. Ich möchte, dass alle medizinischen Faktoren sowie verfassungsrechtlichen und ethischen Argumente in die Entscheidung einfließen.

Timon Gremmels
Antwort von Timon Gremmels
SPD
• 03.01.2022

Dabei kommt es aus meiner Sicht aber sehr auf die konkrete Ausgestaltung der Rechtsgrundlage an, da es sich um ein Grundrechtseingriff handelt, der gut begründet sein muss.

Portrait von Michael Frieser
Antwort von Michael Frieser
CSU
• 11.01.2022

da erstens ausgeschlossen ist, dass es durch das Schließen der verbleibenden Impflücke "zu vielen Todesfällen käme", und der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte zweitens klargestellt hat, dass eine Impfpflicht den Menschenrechten nicht widerspricht, kann ich leider nicht nachvollziehen, worauf Sie hinauswollen.

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