Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Julian Pahlke
Antwort von Julian Pahlke
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 15.02.2022

Seit langem setzen wir Grüne uns dafür ein, die Gesundheitskompetenzen der Bevölkerung und besonders die Kompetenzen von Patient*innen durch Beratung und Unterstützungsprogramme auszubauen.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 10.05.2022

Über Leistungen der beruflichen Weiterbildung entscheidet die zuständige Agentur für Arbeit bzw. Jobcenter nach pflichtgemäßen Ermessen. Ein Rechtsanspruch auf eine Förderung besteht grundsätzlich nicht.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 18.02.2022

Als Freie Demokraten setzen wir uns für den Vollzug dieses Verfassungsauftrages zur Ablösung der Staatsleistungen ein. Deswegen haben sich die Ampel-Parteien im Koalitionsvertrag darauf verständigt, in einem Grundsätzegesetz im Dialog mit den Ländern und den Kirchen einen fairen Rahmen für die Ablösung der Staatsleistungen zu schaffen.

Foto Dr. Janosch Dahmen MdB
Antwort von Janosch Dahmen
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 14.02.2022

die Freiheit zur Nicht-Impfung des Einzelnen beschränkt mittlerweile massiv individuelle & kollektive Freiheiten der Vielen. Dies ist einer der Gründe, weshalb ich mich für eine Impfnachweispflicht ab 18 Jahren ausspreche.

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