Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Seit langem setzen wir Grüne uns dafür ein, die Gesundheitskompetenzen der Bevölkerung und besonders die Kompetenzen von Patient*innen durch Beratung und Unterstützungsprogramme auszubauen.

Über Leistungen der beruflichen Weiterbildung entscheidet die zuständige Agentur für Arbeit bzw. Jobcenter nach pflichtgemäßen Ermessen. Ein Rechtsanspruch auf eine Förderung besteht grundsätzlich nicht.

Als Freie Demokraten setzen wir uns für den Vollzug dieses Verfassungsauftrages zur Ablösung der Staatsleistungen ein. Deswegen haben sich die Ampel-Parteien im Koalitionsvertrag darauf verständigt, in einem Grundsätzegesetz im Dialog mit den Ländern und den Kirchen einen fairen Rahmen für die Ablösung der Staatsleistungen zu schaffen.

die Freiheit zur Nicht-Impfung des Einzelnen beschränkt mittlerweile massiv individuelle & kollektive Freiheiten der Vielen. Dies ist einer der Gründe, weshalb ich mich für eine Impfnachweispflicht ab 18 Jahren ausspreche.

Wir Grüne im Bundestag wollen Infrastruktur und Attraktivität von Bahn, ÖPNV, Fahrrad und Sharing-Angeboten deutlich verbessern.