Antwort 07.04.2022 von Heike Baehrens SPD
Während wir als SPD uns hätten vorstellen können, niedrigschwellige Schutzmaßnahmen wie die Maskenplicht im Einzelhandel aufrechtzuerhalten, konnte dafür keine Mehrheit gefunden werden.
Während wir als SPD uns hätten vorstellen können, niedrigschwellige Schutzmaßnahmen wie die Maskenplicht im Einzelhandel aufrechtzuerhalten, konnte dafür keine Mehrheit gefunden werden.
Die Abkopplung vom russischen Wirtschaftsraum ist konsequent, richtig, und wird politisch so weit getrieben, wie es sinnvoll ist.
Die meisten der von Ihnen angesprochen Aspekte und zugehörige Differenzierungen finden sich im wöchentlichen Bericht des Robert Koch-Instituts (...).
Wir stehen für die Einhaltung des nuklearen Nichtverbreitungsvertrages ein, der jeglichen Einsatz von Atomwaffen ächtet. Wir sprechen uns ausdrücklich gegen eine nukleare Aufrüstung oder ein Wettrüsten aus.