Frage von Jakob Daniel M. • 11.03.2022
Antwort von Dirk Wiese SPD • 11.03.2022
Eine Erzwingungshaft ist und bleibt aber ausgeschlossen als Maßnahme, genauso wie eine Zwangsimpfung.
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Frage von Jakob Daniel M. • 11.03.2022
Antwort von Jessica Rosenthal SPD • 14.03.2022
Eine Zwangsimpfung sowie eine Freiheitsstrafe bei Nichteinhaltung der Impfpflicht wird es nicht geben.
Frage von Jakob Daniel M. • 11.03.2022
Antwort von Ulrike Bahr SPD • 11.03.2022
Bitte verstehen Sie, dass die Grundrechtskonformität staatlicher Maßnahmen nicht schwarz oder weiß gesehen werden kann.
Frage von Klaus G. • 11.03.2022
Antwort von Zoe Mayer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 22.04.2022
Gezielte Reformen mit dem Ziel einer bedarfsgerechten Versorgung im Gesundheitswesen sind nötig und stehen im Mittelpunkt unserer Arbeit auf diesem Gebiet.
Frage von Andreas R. • 11.03.2022
Antwort von Hubertus Heil SPD • 16.05.2022
Die im Zuge der Pandemie eingeführte Homeoffice-Pflicht war infektionsschutzrechtlich motiviert.
Frage von Andreas R. • 11.03.2022
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN