Antwort 08.04.2022 von Derya Türk-Nachbaur SPD
unser Bundeskanzler Scholz hat besonders jetzt, in der Ukraine-Krise, seine Stärke, Tatkraft und sein Verantwortungsbewusstsein unter Beweis gestellt.
unser Bundeskanzler Scholz hat besonders jetzt, in der Ukraine-Krise, seine Stärke, Tatkraft und sein Verantwortungsbewusstsein unter Beweis gestellt.
Prinzipiell sind Spenden an Ministerien natürlich immer genau zu überprüfen. Das geschieht bereits und kann jährlich im Integritätsbericht nachgelesen werden
Ich möchte Sie daher bitten, sich in dieser Angelegenheit direkt an den Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, Robert Habeck, zu wenden
Dass die Bundesregierung auf dem Papier für nukleare Abrüstung eintritt und in der Praxis moderne Atombomber kauft, ist Ausdruck ihrer Doppelmoral.
zum 1. Juni hat die Bundesregierung die Energiesteuer auf Kraftstoffe gesenkt und damit für eine deutliche Entlastung gesorgt