Frage von Peter M. • 21.03.2022

Antwort von Anette Kramme SPD • 25.03.2022
Unser Ziel ist es, das Bürgergeld bis Ende des Jahres auf den Weg zu bringen
Unser Ziel ist es, das Bürgergeld bis Ende des Jahres auf den Weg zu bringen
Aggressionen gegen das demokratische Taiwan lehnen wir entschieden ab und warnen eindringlich vor Eskalationsschritten aus Peking.
Die AfD leugnet nicht den Klimawandel.
Unser Ziel ist, die Mehrfachstaatsangehörigkeit noch in diesem Jahr zu ermöglichen.
Als Zwangsmittel kommt ein zusätzliches individuell angepasstes Zwangsgeld in Betracht, eine Erzwingungshaft ist allerdings ausgeschlossen.