Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Volker Wissing
Antwort 15.06.2022 von Volker Wissing parteilos

SPD, Grüne und FDP haben sich darauf geeinigt, kein Tempolimit einzuführen. Ganz offensichtlich war das Tempolimit keinem der Koalitionspartner so wichtig, dass es Eingang in den Koalitionsvertrag gefunden hätte.

Portrait von Ulrike Bahr
Antwort 28.03.2022 von Ulrike Bahr SPD

Das PEI resümiert daraus, dass schwerwiegende Nebenwirkungen sehr selten sind und das positive Nutzen-Risiko-Verhältnis der Impfstoffe nicht ändert.

Portrait von Saskia Weishaupt
Antwort 09.06.2022 von Saskia Weishaupt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir brauchen einen inklusiven Gesundheitsschutz. Die fachliche Kompetenz bei der Erstellung von Richtlinien liegt jedoch beim GBA.

Portrait von Jan Dieren
Antwort 29.06.2022 von Jan Dieren SPD

Zwar berührt die einrichtungsbezogene Impfpflicht das Grundrecht der körperlichen Unversehrtheit und der Berufsfreiheit, dieser Eingriff ist aber in der verfassungsrechtlichen Abwägung verhältnismäßig

Portrait von Christoph Hoffmann
Antwort 28.03.2022 von Christoph Hoffmann FDP

Natürlich versuchen wir diese Prognosen zu verändern in dem wir CO2 einsparen sprich fossile Brennstoffe einsparen. Das wird die Klimaprognose verändern.

Takis Mehmet Ali (282)
Antwort 16.11.2022 von Takis Mehmet Ali SPD

Klimaprognosen sind vermutlich nicht 1:1 treffend. Unser Ziel muss es sein, die Klimaprognosen nicht wahr werden zu lassen.