Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Ich gehe davon aus, dass auch dieser Bericht die positiven Schlussfolgerungen der ersten Evaluation fortschreiben wird.

Diese Thematik braucht definitiv Aufmerksamkeit, da die Kinder sehr empfindsam hierfür sind und wir als Eltern die große Verantwortung haben, sie zu schützen

Die Auszahlung der Energiepauschale ist derzeit in der parlamentarischen Beratung und es sind noch nicht alle Details geklärt. Daher sind Änderungen in der konkreten Ausgestaltung möglich.

So richtig die diplomatischen Bemühungen, die Sanktionsdrohungen und die verhängten Sanktionen inklusive ihrer kontinuierlichen Verschärfung vor und nach dem 24. Februar waren und bleiben, so müssen wir leider feststellen, dass sie weder den brutalen Einmarsch verhindern konnten noch ein Ende der Gewalt erreicht haben.

die würdige Aufnahme von Geflüchteten ist unsere humanitäre Pflicht. Das Recht auf Zugang zu Asyl ist ein Menschenrecht