Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Michael B. • 28.04.2022
Lieber Herr Lindner, wie könnten Sie dazu beitragen, dass eine evtl. Vorteilsnahme von PolitkerInnen in Untersuchungsausschüssen bzgl. Masken, Test- und Impfstoffgeschäften untersucht wird?
Portrait von Christian Lindner
Antwort 24.06.2022 von Christian Lindner FDP

Ich möchte Sie bitten, sich in dieser Angelegenheit direkt an die Bundesministerin des Innern und für Heimat, Nancy Faeser, zu wenden

Frage von Michael B. • 28.04.2022
Lieber Herr Zorn, wie könnten Sie dazu beitragen, dass eine evtl. Vorteilsnahme von PolitkerInnen europaweit in Untersuchungsausschüssen bzgl. Masken, Test- und Impfstoffgeschäften untersucht wird?
Porträtfoto von Armand Zorn, MdB
Antwort 29.04.2022 von Armand Zorn SPD

Wichtiger als ein Untersuchungsausschuss ist eine Ahndung krimineller Geschäfte durch Staatsantwaltschaft und Gerichte

Frage von Anton S. • 28.04.2022
Hat ein Tempolimit Ihres Erachtens nach keinen Nutzen? Wie hoch müssten die Einsparungen für einen solchen sein?
Portrait von Ulrich Lechte
Antwort 04.05.2022 von Ulrich Lechte FDP

Denn bereits im Jahr 2009 kam das Umweltbundesamt in einer Untersuchung zu dem Ergebnis, dass ein Tempolimit von 120 km/h für Pkw auf Autobahnen eine CO2 Einsparung von gerade mal 9 % erbringen würde.

Frage von Ralf H. • 28.04.2022
Warum wurde bisher noch nicht das FlaRakSystem Roland angeboten?
Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort 23.08.2022 von Roderich Kiesewetter CDU

Das Flugabwehrraketensystem Roland wurde Ende 2005 komplett aus der Bundeswehr ausgemustert...

Frage von jutta B. • 28.04.2022
Was besagt das Recht? demokratisches Abstimmungsergebnisse im BT, die nicht wunschgemäß Antragsteller entsprechen; immer wieder aufgegriffen und abgestimmt werden können, bis das Ergebnis passt?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 29.04.2022 von Marco Buschmann FDP

Grundsätzlich ist die Wiederaufnahme eines Themas im Bundestag möglich. Damit geht jedoch keine Missachtung von demokratischen Entscheidungen einher.

Frage von Karsten L. • 28.04.2022
Warum beschafft die Bundeswehr nur den weniger leistungsfähigen CH-47F statt des viel stärkeren CH-53K? Wäre es nicht viel sinnvoller, die CH-53G durch eine Kombination beider zu ersetzen?
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 28.04.2022 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Das Ministerium hat noch keine Entscheidung getroffen. Beide in der engeren Auswahl befindlichen Modelle haben ihre Vor- und Nachteile, sind aber absolut geeignet, den Bedarf der Bundeswehr zu erfüllen.