Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jakob B. • 19.06.2022
Sehr geehrte Frau Schmidt, bis zum 31. August 2022 gilt die aktuelle Version der Einreiseverordung. Ist es möglich, dass diese auch vor dem 1. September noch geändert?
Dagmar Schmidt, MdB (2017)
Antwort 13.07.2022 von Dagmar Schmidt SPD

Derzeit sind dem Ausschuss für Gesundheit, bzw. dem Deutschen Bundestag keine konkreten Pläne zur Verlängerung oder Nachfolgeregelung der Einreiseverordnung zum 01. September 2022 bekannt.

Frage von Michael K. • 19.06.2022
Könnten Sie sich vorstellen öffentlich Position gegen die Auslieferung Assanges zu beziehen? Sehen Sie Pressefreiheit nicht in Gefahr durch diesen Vorgang?
Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort 24.06.2022 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Auslieferung Julian Assanges wäre ein fatales Symbol für Presse- und Medienschaffende weltweit. Wir halten sie deswegen für falsch.

Frage von Erik D. • 19.06.2022
Wird mit dem Neun-Euro-Ticket eine Chance verpasst, den ÖPNV mit als Rückgrat des klimaneutralen Verkehrs zu präsentieren?
Portrait von Matthias Gastel
Antwort 20.06.2022 von Matthias Gastel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Es handelt sich um ein Element eines Entlastungspakets und nicht um eine verkehrspolitische Maßnahme