Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ulrike Bahr
Antwort 08.07.2022 von Ulrike Bahr SPD

Es gibt weiterhin viele Nachweise, dass Impfungen nützlich sind, auch in Abwägung zu den Nebenwirkungen. Eine Impfpflicht steht aber nicht mehr auf der Agenda.

Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 09.07.2022 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

In der Anhörung im Gesundheitsausschuss zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht haben Gesundheitsexperten unter Berufung auf aktuelle wissenschaftliche Erkenntnisse darauf hingewiesen, dass die Impfung weiterhin ein wichtiger Bestandteil zum Infektionsschutz bleibt

Foto Dr. Janosch Dahmen MdB
Antwort 09.02.2023 von Janosch Dahmen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

In unserem Koalitionsvertrag haben wir manifestiert, dass Deutschland in allen Bereichen des öffentlichen und privaten Lebens, vor allem aber bei der Mobilität (u. a. bei der Deutschen Bahn), beim Wohnen, in der Gesundheit und im digitalen Bereich, barrierefrei wird.

Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Portrait von Detlef Müller
Antwort 11.07.2022 von Detlef Müller SPD

2021 forderte der Stadtrat die Verwaltung auf, Sofortmaßnahmen zur Erhöhung der Aufenthaltsqualität in der Innenstadt zu ergreifen.