Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 25.07.2022

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die Zuordnung eines Menschen zu einem Geschlecht nicht allein nach seinen physischen Geschlechtsmerkmalen beurteilt werden kann, sondern wesentlich auch von seiner psychischen Konstitution und seiner nachhaltig selbst empfundenen Geschlechtlichkeit abhängt.

Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 25.07.2022

das Grundgesetz – wie auch bereits die Weimarer Reichsverfassung – verbürgt das Recht der freien Benutzung aller staatlichen Verkehrsmittel (Art. 48 Absatz 3 Satz 2 Grundgesetz).

Portrait von Oliver Grundmann
Antwort von Oliver Grundmann
CDU
• 30.08.2022

Ich habe für Sie beim zuständigen Energieholz- und Pellet-Verband (DEPV) nachgehakt. (...) Eine zusätzliche Überprüfung durch das Kartellamt unterstütze ich.

Portrait von Nadja Sthamer
Antwort von Nadja Sthamer
SPD
• 02.08.2022

Ich bin der Ansicht, dass das individuelle Abbrennen von Feuerwerkskörpern so viele negative Effekte mit sich bringt, dass wir hier auch über generelle Verbote sprechen müssen. Ich denke hier in erster Linie an die zahlreichen Verletzen jedes Jahr, die zum Jahreswechsel in die Notaufnahmen kommen müssen.

E-Mail-Adresse