Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Werner F. • 22.07.2022
Warum werden nicht selbsstaendige Arbeitslose ohne Leistungsbezug ohne Einkommen, die pflichtversichert sind als freiwillig versichert, beitragstechnisch (KV-PV) nicht mit Midijobbern gleichbehandelt?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort ausstehend von Hubertus Heil SPD
Frage von Erhard J. • 22.07.2022
1. Wieviel Prozent der eingereichten Briefe werden nicht als Petition zugelassen? 2. Nach zirka wieviel Tagen bekommt der Petent eine Eingangsbestätigung? 3. Wieviel Prozent hatten keinen Erfolg?
Portrait von Martina Stamm-Fibich
Antwort 26.07.2022 von Martina Stamm-Fibich SPD

Grundsätzlich wird jede als Petition erkennbare Zuschrift mit einem prüfbaren Anliegen zugelassen.

Frage von Michael H. • 22.07.2022
In wie weit würden Erwerbsunfähige von Zuverdienstmöglichkeiten im Bürgergeld profitieren?
Michael Theurer
Antwort 25.07.2022 von Michael Theurer FDP

Die Forderungen aus der SPD nach einer außerplanmäßigen Erhöhung der Regelsätze lehnen wir ab

Frage von Mathias S. • 22.07.2022
Wie steht es um die rechtliche Gleichstellung von Vätern und Müttern?
Portrait von Merle Spellerberg
Antwort 14.07.2023 von Merle Spellerberg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir Bündnisgrüne wollen, dass die Sorge in der Familie gemeinsam und gleichberechtigt getragen wird- als eine der Voraussetzungen für Geschlechtergerechtigkeit.