Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Josip Juratovic
SPD
• 26.08.2022

Wenn Sie also aktuell Krankengeld erhalten, müssten Sie die EPP von Ihrem Arbeitgeber ausbezahlt bekommen.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 22.02.2023

Das von Ihnen erwähnte Bürgergeld ist ein sehr wichtiges Instrument zur Modernisierung des Sozialstaates: Wir setzen dabei auf den Abbau von Bürokratie, eine Kultur der Augenhöhe und des Respekts und mehr nachhaltige (Re-)Integration in den Arbeitsmarkt.

Portrait von Katja Mast
Antwort von Katja Mast
SPD
• 31.08.2022

Wie zudem angekündigt, wird es weitere Entlastungen geben. An diesen arbeiten wir gemeinsam mit unseren Koalitionspartnern.

Portrait von Carmen Wegge
Antwort von Carmen Wegge
SPD
• 30.08.2022

Wir als Ampel haben uns darauf verständigt die Legalisierung von Cannabis in dieser Legislaturperiode umzusetzen. Bereits im Juli haben wir unter Leitung des neuen Bundesdrogenbeauftragten Burkhard Blienert einen ersten, sehr umfassenden und sehr erfolgversprechenden Konsultationsprozess erlebt

Portrait von Sara Nanni
Antwort von Sara Nanni
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 20.06.2023

Das Gesetz befindet sich aktuell in der Ressortabstimmung und soll im Herbst ins parlamentarischen Verfahren gehen.

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